TINTENSTRAHLDRUCKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2803487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2803487
- Anmeldenummer
- EP13736152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2013
- Veröffentlicht
- 19.11.2014
- Erteilt
- 20.06.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)B41J 2/18 (2006.01)B41J 2/515 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012002785 11.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/050286 10.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/105594 18.07.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 20.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA Kou
Fukui-shi Fukui 918-8560, JP
YAMAZAKI Kouichi
Fukui-shi Fukui 918-8560, JP
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