Gemeinsame Automatisierungssystemsteuerung
Europäisches Patent · EP2804098 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2804098
- Anmeldenummer
- EP14166370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2014
- Veröffentlicht
- 19.11.2014
- Erteilt
- 30.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G05B 13/02 (2006.01)H04L 12/28 (2006.01)G06F 9/44 (2018.01)
- Priorität
- US 201313895044 15.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 09.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 08.11.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2019
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6006 Luzern
6340 Baar
Des Plaines, 60016, US
CH-8834 Schindellegi
6340 Baar
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.