BATTERIEEINHEIT
Europäisches Patent · EP2804236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2804236
- Anmeldenummer
- EP12865376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2012
- Veröffentlicht
- 19.11.2014
- Erteilt
- 12.04.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 2/10 (2006.01)H01M 2/02 (2006.01)H01M 10/12 (2006.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 2/30 (2006.01)H01M 10/42 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/050392 11.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/105231 18.07.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 12.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANII Keiichi
Ibaraki-shi Osaka 567-8567, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.