MASSEVERSORGUNGSSYSTEM UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP2804484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2804484
- Anmeldenummer
- EP13700332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 17.01.2013
- Veröffentlicht
- 26.11.2014
- Erteilt
- 27.03.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 7/00 (2006.01)F01C 21/08 (2006.01)F04C 2/344 (2006.01)F04C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12000358 20.01.2012EP 12002968 26.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/050832 17.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/107815 25.07.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN GERWEN, Hendrikus Petrus Gerardus
5711 VT Someren, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.