MIT TABAKPARTIKELN GEFÜLLTES PAPIER

Europäisches Patent · EP2804497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2804497
Anmeldenummer
EP13700257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2013
Veröffentlicht
26.11.2014
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24B 3/14 (2006.01)
Priorität
EP 12151612 18.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/000094 14.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/107627 25.07.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Delfortgroup AG

delfortgroup AG

Fabrikstrasse 20, 4050 Traun, AT

Erfinderin/Erfinder

VOLGGER, Dietmar

6069 Gnadenwald, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.