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Europäisches Patent · EP2804713 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2804713
- Anmeldenummer
- EP13710775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2013
- Veröffentlicht
- 26.11.2014
- Erteilt
- 30.12.2015
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B23B 51/02 (2006.01)B23B 31/11 (2006.01)F16B 7/18 (2006.01)
- Priorität
- AT 212012 20.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2013/000007 18.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/106875 25.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SINGER-SCHNÖLLER, Alexander
A-6671 Weißenbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.