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Europäisches Patent · EP2804713 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2804713
Anmeldenummer
EP13710775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2013
Veröffentlicht
26.11.2014
Erteilt
30.12.2015
Schutz endet spätestens
17.01.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
B23B 31/11 (2006.01)
F16B 7/18 (2006.01)
Priorität
AT 212012 20.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/AT2013/000007 18.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/106875 25.07.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SINGER-SCHNÖLLER, Alexander

A-6671 Weißenbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.