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Europäisches Patent · EP2805047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2805047
Anmeldenummer
EP13708062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2013
Veröffentlicht
26.11.2014
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03D 15/00 (2016.01)
F16C 17/10 (2006.01)
F16H 57/08 (2006.01)
Priorität
AT 382012 16.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/AT2013/050011 15.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/106878 25.07.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KARI, Alexander

A-5330 Fuschl am See, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.