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Europäisches Patent · EP2805742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2805742
Anmeldenummer
EP13741257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2013
Veröffentlicht
26.11.2014
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/14 (2006.01)
A61M 25/10 (2013.01)
//A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
JP 2012013996 26.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/051296 23.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/111774 01.08.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAWA, Yasuhiro

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.