SCHLEIFVERFAHREN
Europäisches Patent · EP2805796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2805796
- Anmeldenummer
- EP13738994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2013
- Veröffentlicht
- 26.11.2014
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24D 5/10 (2006.01)
- Priorität
- CN 201210013504 17.01.2012CN 201210013303 17.01.2012CN 201210013305 17.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/070506 16.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/107339 25.07.2013
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONG, Jingxin
Guilin Guangxi 541004, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.