Schliessvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür

Europäisches Patent · EP2806088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2806088
Anmeldenummer
EP14169345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2014
Veröffentlicht
26.11.2014
Erteilt
09.01.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 3/00 (2006.01)
E05B 3/04 (2006.01)
Priorität
GB 201309241 22.05.2013
GB 201311325 22.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 09.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shenton, Nigel

Wolverhampton WV9 5GB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.