Kupplungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2806201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2806201
- Anmeldenummer
- EP14181122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2006
- Veröffentlicht
- 26.11.2014
- Erteilt
- 03.08.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/24 (2006.01)F16L 37/113 (2006.01)F16L 37/252 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP06811642
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 03.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakamura, Tetsuya
Shibuya-ku, Tokyo 151-8587, JP
Horimoto, Akira
Shibuya-ku, Tokyo 151-8587, JP
Tamada, Kazuyuki
Shibuya-ku, Tokyo 151-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.