FEDERSTECKVERBINDER MIT WASSERDICHTUNGSFUNKTION

Europäisches Patent · EP2806508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2806508
Anmeldenummer
EP12866367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2012
Veröffentlicht
26.11.2014
Erteilt
28.03.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 13/24 (2006.01)
Priorität
JP 2012005979 16.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/084146 28.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/108579 25.07.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 28.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDO, Kenji

Tokyo 114-8515, JP

ORIKASA, Shingo

Tokyo 114-8515, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.