FEDERSTECKVERBINDER MIT WASSERDICHTUNGSFUNKTION
Europäisches Patent · EP2806508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2806508
- Anmeldenummer
- EP12866367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2012
- Veröffentlicht
- 26.11.2014
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012005979 16.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/084146 28.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/108579 25.07.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDO, Kenji
Tokyo 114-8515, JP
ORIKASA, Shingo
Tokyo 114-8515, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.