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Europäisches Patent · EP2806913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2806913
Anmeldenummer
EP13703857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2013
Veröffentlicht
03.12.2014
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
GB 201201330 26.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/000032 28.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/110919 01.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALLACE, Mark

Kinver Staffordshire DY7 6DR, GB

HIGGITT, Ben

Worcestershire B97 5HR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.