VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES OPTISCHEN ELEMENTS MIT EINER MARKIERUNG

Europäisches Patent · EP2807517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2807517
Anmeldenummer
EP13704259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2013
Veröffentlicht
03.12.2014
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/02 (2006.01)
B41M 5/24 (2006.01)
Priorität
US 201261589472 P 23.01.2012
US 201313741423 15.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/021664 16.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/112328 01.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARPENTER, William, D.

Clearwater, Florida 33764, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.