TUCHSPENDER

Europäisches Patent · EP2809213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2809213
Anmeldenummer
EP12703069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2012
Veröffentlicht
10.12.2014
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/42 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/051762 02.02.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/113392 08.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

SCA Hygiene Products AB

405 03 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

WILSON, Rodney

Wilmington, Delaware 19805, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.