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Europäisches Patent · EP2809286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2809286
Anmeldenummer
EP13703299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2013
Veröffentlicht
10.12.2014
Erteilt
10.07.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 12/00 (2006.01)
Priorität
US 201261594684 P 03.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/023864 30.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/116346 08.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

ERGOTRON, INC.

Ergotron, Inc.

1181 Trapp Road St. Paul, Eagan, MN 55121, US

Erfinderin/Erfinder

TRISH, Scott

Lakeville, MN 55044, US

ASAMARAI, Saeb

Columbia Heights, MN 55421, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.