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Europäisches Patent · EP2809469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2809469
Anmeldenummer
EP12818871
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2012
Veröffentlicht
10.12.2014
Erteilt
09.12.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/06 (2006.01)
B23G 5/04 (2006.01)
B23G 5/10 (2006.01)
B23G 5/20 (2006.01)
Priorität
AT 500182012 01.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/AT2012/050210 28.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/113048 08.08.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 09.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BÄRNTHALER, Walter

A-8641 St. Marein im Mürztal, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.