ERKENNUNG EINER ZUGTRENNUNG
Europäisches Patent · EP2809565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2809565
- Anmeldenummer
- EP13703872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 01.02.2013
- Veröffentlicht
- 10.12.2014
- Erteilt
- 31.05.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 15/00 (2006.01)B61L 1/16 (2006.01)B61L 1/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201201703 01.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/050233 01.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/114129 08.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 31.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KELLEY, John
Farnborough Hampshire GU14 0LX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.