ERKENNUNG EINER ZUGTRENNUNG

Europäisches Patent · EP2809565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2809565
Anmeldenummer
EP13703872
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
01.02.2013
Veröffentlicht
10.12.2014
Erteilt
31.05.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 15/00 (2006.01)
B61L 1/16 (2006.01)
B61L 1/14 (2006.01)
Priorität
GB 201201703 01.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/050233 01.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/114129 08.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

  2. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  3. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  4. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KELLEY, John

Farnborough Hampshire GU14 0LX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.