AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2809588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2809588
- Anmeldenummer
- EP13702776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2013
- Veröffentlicht
- 10.12.2014
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 201201977 03.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/051519 25.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/113640 08.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Jeremy Clive
Milton Keynes Buckinghamshire MK10 7AE, GB
PARGEN, Peter
56856 Zell-Barl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.