HÄNGENDER BEUTEL
Europäisches Patent · EP2809594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2809594
- Anmeldenummer
- EP13743858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2013
- Veröffentlicht
- 10.12.2014
- Erteilt
- 05.07.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/08 (2006.01)A47K 10/42 (2006.01)
- Priorität
- US 201213365981 03.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2013/050068 30.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/115713 08.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 05.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARLSON, Paul
Appleton, WI 54913, US
WEGNER, Myles
Appleton, WI 54915, US
GUCINSKI, Steve
Appleton, WI 54913, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.