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Europäisches Patent · EP2810019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2810019
- Anmeldenummer
- EP13701791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 30.01.2013
- Veröffentlicht
- 10.12.2014
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)G01S 17/89 (2006.01)
- Priorität
- EP 12153162 30.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/051806 30.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/113759 08.08.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 27.11.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
- 12.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2016
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIERCKS, Knut
CH-9402 Mörschwil
METZLER, Bernhard
A-6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.