GALLENGANGSTENT

Europäisches Patent · EP2810622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2810622
Anmeldenummer
EP13743741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2013
Veröffentlicht
10.12.2014
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/82 (2013.01)
Priorität
JP 2012016681 30.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/051796 28.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/115141 08.08.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANAI, Hiroshi

Kashihara-shi Nara 634-8521, JP

YUBA, Toshiyasu

Tokyo 1086109, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.