Schwenkrollenbaugruppe für einen Rollstuhl
Europäisches Patent · EP2811192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2811192
- Anmeldenummer
- EP14170070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2014
- Veröffentlicht
- 10.12.2014
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 35/067 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)B60B 33/00 (2006.01)B60B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013102319 U 28.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bergmann, Rudolf
67240 Bobenheim-Roxheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.