Fahrradleuchte

Europäisches Patent · EP2811223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2811223
Anmeldenummer
EP13189747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2013
Veröffentlicht
10.12.2014
Erteilt
15.07.2015
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 21/08 (2006.01)
F21V 23/04 (2006.01)
F21L 4/00 (2006.01)
B62J 6/02 (2006.01)
B62J 6/16 (2006.01)
Priorität
JP 2013117796 04.06.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 15.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

CATEYE Co., Ltd.

CATEYE CO., LTD.

8-25 Kuwazu 2-chome, Higashisumiyoshi-ku, Osaka-shi, Osaka 546-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Kurumatani, Nami

Osaka-shi, Osaka 546-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.