Dekoratives Beleuchtungselement
Europäisches Patent · EP2811226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2811226
- Anmeldenummer
- EP13170783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2013
- Veröffentlicht
- 10.12.2014
- Erteilt
- 02.08.2017
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 33/00 (2006.01)F21S 4/28 (2016.01)F21S 8/02 (2006.01)F21V 3/04 (2006.01)F21V 17/06 (2006.01)F21V 17/10 (2006.01)*F21W 121/00 (2006.01)*F21Y 103/10 (2016.01)*F21Y 115/10 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 21.10.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2017
- 02.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.