KOMMUNIKATIONSSYSTEM, RELAISVORRICHTUNG, RELAISPROGRAMM, COMPUTERLESBARES AUFZEICHNUNGSMEDIUM MIT DARAUF AUFGEZEICHNETEM RELAISPROGRAMM, KOMMUNIKATIONSVERFAHREN UND RELAISVERFAHREN

Europäisches Patent · EP2811700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2811700
Anmeldenummer
EP12867356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2012
Veröffentlicht
10.12.2014
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/721 (2013.01)
H04L 12/733 (2013.01)
Priorität
JP 2012017514 31.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/074756 26.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/114670 08.08.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten, Inc.

1-14-1, Tamagawa Setagaya-ku, Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

WANG, Yongkun

Tokyo 140-0002, JP

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