MOPP MIT DOPPELSEITIGER SPRÜHUNG

Europäisches Patent · EP2811888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2811888
Anmeldenummer
EP13746750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2013
Veröffentlicht
17.12.2014
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/26 (2006.01)
Priorität
US 201261597548 P 10.02.2012
US 201213473235 16.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/025627 11.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/120098 15.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAMPAIO, Andre

Valley Cottage, NY 10989, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.