SPEICHENKONSTRUKTION FÜR SEILSCHEIBEN
Europäisches Patent · EP2812611 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2812611
- Anmeldenummer
- EP13706188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2013
- Veröffentlicht
- 17.12.2014
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/46 (2006.01)F16H 55/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012002743 10.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/052427 07.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/117639 15.08.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHUBERT, Wolfgang
35708 Haiger, DE
SUNDERHAUS, Hubert
35708 Haiger, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.