Isoliergefäß und -behälter

Europäisches Patent · EP2813166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2813166
Anmeldenummer
EP14000530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2014
Veröffentlicht
17.12.2014
Erteilt
15.07.2015
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 41/02 (2006.01)
Priorität
DE 102013009622 10.06.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 15.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wulf, Franz-Jörg

48282 Emsdetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.