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Europäisches Patent · EP2813733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2813733
Anmeldenummer
EP14172307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2014
Veröffentlicht
17.12.2014
Erteilt
09.12.2015
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/08 (2006.01)
Priorität
JP 2013125160 14.06.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 09.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Enplas Corporation

2-30-1 Namiki, Kawaguchi-shi, Saitama 332-0034, JP

Erfinderin/Erfinder

Kajiwara, Yasushi

Kawaguchi-City, Saitama 332-0034, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.