Flüssigkeitsdruckzylinder

Europäisches Patent · EP2813735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2813735
Anmeldenummer
EP14171794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2014
Veröffentlicht
17.12.2014
Erteilt
08.08.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 10/02 (2006.01)
F15B 15/14 (2006.01)
Priorität
JP 2013123651 12.06.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

Koganei Corporation

11-28, Midori-cho 3 chome, Koganei-shi Tokyo 184-8533, JP

Erfinderin/Erfinder

Horikawa Akiyoshi

Tokyo 184-8533, JP

Takebayashi, Yu

Tokyo 184-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.