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Europäisches Patent · EP2814367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2814367
- Anmeldenummer
- EP13705001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2013
- Veröffentlicht
- 24.12.2014
- Erteilt
- 12.07.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201202578 15.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/050272 06.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/121177 22.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 12.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAN DIEPEN, Jacobus Simon Petrus
Dongguan City Guangdong 523009, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.