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Europäisches Patent · EP2814367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2814367
Anmeldenummer
EP13705001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2013
Veröffentlicht
24.12.2014
Erteilt
12.07.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
GB 201202578 15.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/050272 06.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/121177 22.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 12.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DIEPEN, Jacobus Simon Petrus

Dongguan City Guangdong 523009, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.