ROLLSTUHLAUFHÄNGUNG

Europäisches Patent · EP2814441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2814441
Anmeldenummer
EP13749120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2013
Veröffentlicht
24.12.2014
Erteilt
05.07.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201261598962 P 15.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/026441 15.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/123398 22.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 05.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEKOSCKE, Robert

Medina, OH 44265, US

BURNS, Kevin

North Olmsted, OH 44070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.