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Europäisches Patent · EP2814535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2814535
Anmeldenummer
EP12719415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2012
Veröffentlicht
24.12.2014
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/GB2012/000147 14.02.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/121162 22.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIGGITT, Ben

Redditch Worcestershire B97 5HR, GB

WALLACE, Mark

Kinver Staffordshire DY7 6DR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.