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Europäisches Patent · EP2814629 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2814629
- Anmeldenummer
- EP12868796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2012
- Veröffentlicht
- 24.12.2014
- Erteilt
- 14.03.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/16 (2006.01)B22D 11/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201213385421 17.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/066133 20.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/122640 22.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KERBS, Jacob , L.
Spokane Valley, WA 99206, US
SALEE, David
Spokane , WA 99217, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.