SCHWENKBEHÄLTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2814737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2814737
- Anmeldenummer
- EP13749848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2013
- Veröffentlicht
- 24.12.2014
- Erteilt
- 06.09.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201261598816 P 14.02.2012US 201261598856 P 14.02.2012US 201313765652 12.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/025962 13.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/123070 22.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 06.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAVIAN, Scott
Huntington Beach, CA 92647, US
KEARSEY, Stephen
Wheathampstead, Hertfordshire AL4 8DF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.