BREMSSYSTEM MIT VARIABLER REIBUNG
Europäisches Patent · EP2814769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2814769
- Anmeldenummer
- EP13703438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2013
- Veröffentlicht
- 24.12.2014
- Erteilt
- 30.12.2015
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 5/16 (2006.01)B66B 5/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 12155870 17.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/052734 12.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/120824 22.08.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.