Messerkopf und Verwendung desselben
Europäisches Patent · EP2815837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2815837
- Anmeldenummer
- EP13172666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2013
- Veröffentlicht
- 24.12.2014
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23F 21/22 (2006.01)B23F 21/14 (2006.01)B23C 5/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 30.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2018
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
45527 Hattingen, DE
42899 Remscheid, DE
58300 Wetter / Ruhr, DE
42499 Hückeswagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.