Hochflexibler Kabelbinder

Europäisches Patent · EP2815990 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2815990
Anmeldenummer
EP14167128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2014
Veröffentlicht
24.12.2014
Erteilt
26.10.2016
Schutz endet spätestens
05.05.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65D 63/10 (2006.01)
Priorität
IT PD20130171 19.06.2013
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 09.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023

  5. 26.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Griggio, Federico

35020 SAONARA (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.