Verwendung einer Montageklammer
Europäisches Patent · EP2816299 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2816299
- Anmeldenummer
- EP14169353
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2014
- Veröffentlicht
- 24.12.2014
- Erteilt
- 04.01.2017
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F24J 2/52 (2006.01)F16B 7/22 (2006.01)F16B 21/09 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013102571 U 17.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hochreiter, Erwin
9020 Klagenfurt, AT
Kohlenbrein, Diether
9020 Klagenfurt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.