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Europäisches Patent · EP2816683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2816683
Anmeldenummer
EP14401071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2014
Veröffentlicht
24.12.2014
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01T 4/18 (2006.01)
Priorität
DE 202013102647 U 19.06.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

OBO Bettermann GmbH & Co. KG

Hüingser Ring 52, 58710 Menden, DE

Erfinderin/Erfinder

Eckardt, Jörg

58802 Balve, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.