DOPPELFÖRDERPUMPE UND WASCHMASCHINE DAMIT

Europäisches Patent · EP2816945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2816945
Anmeldenummer
EP13707092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2013
Veröffentlicht
31.12.2014
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/00 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
IT TO20120165 24.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/026981 21.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/126481 29.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ORLANDI, Riccardo

20121 Milano, IT

CHERICONI, Alessio

20121 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.