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Europäisches Patent · EP2817035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2817035
Anmeldenummer
EP13712605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2013
Veröffentlicht
31.12.2014
Erteilt
20.01.2016
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 15/46 (2006.01)
A61L 15/60 (2006.01)
Priorität
JP 2012038019 23.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/000942 20.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/125216 29.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 20.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTA, Yoshihisa

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

NISHIDA, Motoko

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

IKEUCHI, Masatoshi

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.