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Europäisches Patent · EP2817184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2817184
- Anmeldenummer
- EP13708998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2013
- Veröffentlicht
- 31.12.2014
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/38 (2006.01)
- Priorität
- US 201261603222 P 24.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/027684 25.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/126907 29.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 04.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEERS, Robert, Peter
Boca Raton, FL 33433, US
TOLENTINO, Vambi, Raymundo
Coconut Creek, FL 33066, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.