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Europäisches Patent · EP2817252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2817252
- Anmeldenummer
- EP13704798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2013
- Veröffentlicht
- 31.12.2014
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 1/10 (2006.01)B66F 9/18 (2006.01)B66F 9/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 12156155 20.02.2012EP 12156154 20.02.2012EP 12156153 20.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/053275 19.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/124271 29.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARLSSON, Gösta
S-280 72 Killeberg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.