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Europäisches Patent · EP2818080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2818080
- Anmeldenummer
- EP14173479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2014
- Veröffentlicht
- 31.12.2014
- Erteilt
- 07.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A47C 3/16 (2006.01)A47D 15/00 (2006.01)A47D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5402013 28.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Hinterbauer, Anita, Riedauerstrasse 42/9, 4910 Ried im Innkreis, Oesterreich → Hinterbauer, Anita, Lindingerstrasse 3, 4910 Ried im Innkreis, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
4910 Ried im Innkreis, AT
Erfinderin/Erfinder
4910 Ried im Innkreis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.