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Europäisches Patent · EP2818098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2818098
Anmeldenummer
EP13173632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2013
Veröffentlicht
31.12.2014
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 3/024 (2006.01)
A61B 3/10 (2006.01)
A61B 3/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Oculus Optikgeräte GmbH

Münchholzhäuser Straße 29, 35582 Wetzlar, DE

Erfinderin/Erfinder

De la Rosa, Manuel Gonzales

E- 38004 Santa Cruz de Tenerife, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.