ELEKTRISCHER NIETER
Europäisches Patent · EP2818261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2818261
- Anmeldenummer
- EP13752025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2013
- Veröffentlicht
- 31.12.2014
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21J 15/26 (2006.01)B21J 15/32 (2006.01)B21J 15/10 (2006.01)B21J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012037594 23.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/053850 18.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/125481 29.08.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOTA, Masahiro
Kyoto-shi Kyoto 601-8520, JP
SUGATA, Tsuyoshi
Higashi-Osaka-city Osaka 579-8053, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.