HINDERNISBESTIMMUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2818892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2818892
- Anmeldenummer
- EP12869486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2012
- Veröffentlicht
- 31.12.2014
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 13/93 (2006.01)B60R 21/00 (2006.01)G08G 1/16 (2006.01)B60T 7/22 (2006.01)G01S 13/46 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012034360 20.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/079538 14.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/125110 29.08.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ITOH Jun
Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.