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Europäisches Patent · EP2819732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2819732
- Anmeldenummer
- EP12773280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2012
- Veröffentlicht
- 07.01.2015
- Erteilt
- 03.05.2017
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/08 (2006.01)A61M 16/16 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012101795 02.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/069147 27.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/127474 06.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.